Terms of use

1. Geltungsbereich: Diese Nutzungsbedingungen beziehen sich auf die Mitgliedschaft von HISHAKU und alle damit in Zusammenhang stehenden Anwendungen, die durch HISHAKU oder im Auftrag von HISHAKU betrieben werden. HISHAKU ist berechtigt diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich im Internet auf den Angeboten von HISHAKU und/oder per eMail an die bereits registrierten Mitglieder, für die diese Änderungen wirksam werden. Widerspricht das Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet und/oder nachdem es per eMail informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht das Mitglied fristgemäß, so ist HISHAKU berechtigt, die Mitgliedschaft zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. HISHAKU ist ein sicheres System. Jedoch kann schon allein durch seine Anbindung an das Internet und der sich daraus ergebenden, technischen Gegebenheiten keine Gewähr dafür übernommen werden, dass der Informationsfluss von und zu Servern von HISHAKU nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet wird. Um HISHAKU kundenorientiert und sachgemäß betreiben zu können, ist HISHAKU darauf angewiesen, Daten der Benutzer erheben, verarbeiten und nutzen zu dürfen. Regelungen hierzu enthalten das Teledienstedatenschutzgesetz, das Bundesdatenschutzgesetz und bereichsspezifische Datenschutzbestimmungen. HISHAKU ist ein Verwaltungssystem für elektronische Daten. HISHAKU kann weder eine Haftung für die Inhalte der über das System transportierten Daten übernehmen noch vermeiden, dass Nachrichten gesendet und/oder empfangen werden, deren Inhalte gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Der Benutzer stellt HISHAKU von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten Inhalte frei.

2. In dem durch diese gesetzlichen Bestimmungen vorgegebenen Rahmen erhebt und nutzt HISHAKU personenbezogene Daten der Benutzer, die für die Begründung und Änderung der Nutzerverträge erforderlich sind (Bestandsdaten). Dazu gehören z.B. Name, Anschrift, sowie ggf. Telefonnummer und Zahlungsweise. Die Bestandsdaten werden in der Regel mit Ablauf des auf die Beendigung des Vertragsverhältnisses folgenden Kalenderjahres gelöscht, wenn nicht eine andere gesetzliche Regelung eine darüber hinausgehende Speicherung vorschreibt.

3. Sofern sich der Benutzer nicht an die von ihm bei der Ameldung akzeptierten Nutzungsbedingungen hält, ist HISHAKU berechtigt, seinen Zugang ohne Abmahnung zu sperren. Im Falle einer Sperrung wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen stehen dem Benutzer keine Ansprüche gegen HISHAKU, gleich aus welchem Rechtsgrund, zu. HISHAKU haftet für unmittelbare Schäden, die sich aus der Nutzung von HISHAKU ergeben, nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Sollte das System aus Gründen, die HISHAKU nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet HISHAKU nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können.

4. Um sämtliche Teledienste von HISHAKU nutzen zu können, muß sich ein Nutzer anmelden. Ein Anspruch auf Anmeldung zu HISHAKU besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitglieder-Accounts unter Zustimmung u.a. zu diesen Nutzungsbedingungen. Mit der Anmeldung kommt zwischen HISHAKU und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung von HISHAKU, nachfolgend Nutzungsvertrag, zustande. HISHAKU steht nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Insbesondere Minderjährige dürfen HISHAKU nur mit Einwilligung ihres Erziehungsberechtigten oder Vormundes nutzen. Die von HISHAKU bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach), Telefonnummer und eine gültige eMail-Adresse. Tritt hinsichtlich der von dem Mitglied bei der Anmeldung anzugebenden Daten nach der Anmeldung eine Änderung ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber HISHAKU zu korrigieren. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer einen Nutzernamen sowie ein Paßwort. Der Nutzername darf nicht in einer eMail- oder Internetadresse bestehen. Mitgliedern, die sich mit einem Benutzernamen, der dazu geeignet ist, die Gefühle und Rechte anderer Mitglieder zu verletzen oder aber gegen einschlägige Gesetze zu verstoßen, in die Datenbank von HISHAKU eintragen, kann HISHAKU ohne weitere Angabe von Gründen den Zugang zum Online-Service sperren und ihre Daten aus der Dantenbank löschen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Namen in direkter Verbindung zu Sodomie, Kinderpornografie oder Inzest, gewaltverherrlichende oder volksverhetzend zu deutende Namen. Dies gilt auch für Namen von Organisationen oder Personen, die mit dem Terror- oder Antiterrorbereich, dem politischen Extremismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können oder in direktem Zusammenhang dazu stehen. Außerdem sollten in jedem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) gewahrt bleiben.

5. Es ist Mitgliedern nicht erlaubt, anderen Mitgliedern von HISHAKU oder sonstigen Nutzern der Angebote von HISHAKU Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links in den anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern der Angebote von HISHAKU zugänglichen Daten-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit dem internen Nachrichten-System. Bei Missachtung dieser Bedingung für die Nutzung, kann HISHAKU ohne weitere Angabe von Gründen den Zugang zum Online-Service sperren und die Daten des Mitglieds aus der Datenbank löschen.

6. Das Mitglied verpflichtet sich, dass alle Informationen, die es im Rahmen seiner Mitgliedschaft bei HISHAKU und allen damit in Zusammenhang stehenden Anwendungen, die durch HISHAKU oder im Auftrag von HISHAKU betrieben werden, angibt, richtig und vollständig sind und insbesondere nicht die Rechte Dritter verletzt werden. Bei Missachtung dieser Bedingung für die Nutzung, kann HISHAKU ohne weitere Angabe von Gründen den Zugang zum Online-Service sperren und die Daten des Mitglieds aus der Datenbank löschen.

7. Das Mitglied darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der Daten und Inhalte, die er anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern der Angebote von HISHAKU in Form von Daten-Profilen oder auf anderem Wege zugänglich macht, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, im Rahmen seiner Daten oder sonstiger durch ihn publizierter Inhalte keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte zu verbreiten, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für den Versand von Nachrichten von einem Angebot von HISHAKU aus, sei es mit dem internen Nachrichten-System oder mit Hilfe einer anderen Kommunikationsanwendung.

8. Das Mitglied darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von HISHAKU speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von HISHAKU zu gefährden.

9. Bei einem Verstoß gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet das Mitglied gegenüber von HISHAKU auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Das Mitglied stellt HISHAKU im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

10. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. HISHAKU behält sich vor, Teile seiner Angebote oder seine Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dies gilt auch für die, durch den Nutzer auf den Systemen von HISHAKU gespeicherten Informationen. Jegliche Haftungsansprüche gegen HISHAKU, die sich auf den Verlust, die Unvollständigkeit oder die nicht Erreichbarkeit von Daten und Informationen auf den Systemen der Angebote von HISHAKU beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

11. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

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